Info 05/2005
Vergabe von öffentlichen
Bauaufträgen wird erleichtert
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Öffentliche
Bauaufträge können in Zukunft wesentlich schneller und kostengünstiger
vergeben werden. Bundesregierung führt neues "Gütesiegel" für
Bauunternehmen ein
06. Mai 2005, Nr.: 151/2005 Eine Arbeitsgruppe unter
gemeinsamen Führung des Bundesministeriums für
Verkehr, Bau- und Wohnungswesen sowie des Bundesministeriums für
Wirtschaft und Arbeit hat in Berlin die Rahmenbedingungen für die Präqualifikation
von Bauunternehmen vorgestellt. |
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Die Präqualifikation ist
eine Art Gütesiegel. Bislang muss bei jeder öffentlichen Bauvergabe die
Eignung eines Bauunternehmers aufs Neue geprüft werden. Die Präqualifikation
bietet den Unternehmern - auf freiwilliger Basis - nun die Möglichkeit, sich
am Anfang eines Jahres prüfen zu lassen. Ein positives Ergebnis dieser
Prüfung ist dann für die Dauer eines Jahres gültig. Präqualifizierte
Unternehmen werden auf einer Liste im Internet geführt. So kann jede
öffentliche Baubehörde auf die Daten zurückgreifen. "Pro Eignungsnachweis fallen bei den Unternehmen
bislang Kosten in Höhe von 150 bis 250 Euro an. Wir erwarten, dass diese
Belastungen jetzt deutlich reduziert werden. Jeder der jährlich rund 1,2
Millionen Bauaufträge wird schneller ausgeführt werden können. Außerdem
ermöglicht das neue Verfahren eine bessere Bekämpfung von illegalen Praktiken
in der Bauwirtschaft. Die Marktchancen für die Unternehmen der deutschen
Bauwirtschaft werden so verbessert." Mit diesen Worten begrüßten die
parlamentarischen Staatssekretäre beim Bundesminister für Verkehr, Bau- und
Wohnungswesen, Achim Großmann, und beim Bundesminister für Wirtschaft und
Arbeit, Gerd Andres, die Ergebnisse der Arbeitsgruppe. Die Prüfung der Unternehmen wird von privaten Stellen
erfolgen. Dabei werden die Bauunternehmen auf ihre rechtliche
Zuverlässigkeit, ihre Fachkunde und ihre Leistungsfähigkeit hin überprüft. So
müssen die Unternehmen beispielsweise belegen, dass sie ihren Pflichten zur
Zahlung von Steuern und Abgaben nachgekommen sind oder sie nicht im
Landeskorruptionsregister geführt werden. Neben den beiden Ministerien waren in der Arbeitsgruppe die
Konferenz der für das Städtebau-, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Minister
und Senatoren der Länder (ARGEBAU), die kommunalen Spitzenverbände, der
Zentralverband des Deutschen Baugewerbes, der Hauptverband der Deutschen
Bauindustrie, die IG BAU, der Zentralverband des Deutschen Handwerks sowie
die Verbände des Ausbaugewerbes vertreten. |
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Für den Fachmann sei es erlaubt zu fragen: „was soll ein
solches „Gütesiegel“?, z.B. bei Firmen, die unter enormen Aufwendungen, eine
ISO Zertifizierung haben |
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Für weitere Fragen und Informationen stehen wir
ihnen gerne zur Verfügung.
PBW – Technik für Mensch und Umwelt